Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen von txtperformer.com
Mit der Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen (Nutzung der Software „txtperformer“) werden die folgenden Vertragsbedingungen akzeptiert:
§1 Vertragsgegenstand
Die nachstehenden Bedingungen (AGB) gelten für die Nutzung von webbasierten Software-Lösungen, die von pagebreaker media hergestellt und als Software-as-a-Service-Dienst über das Internet bereitgestellt werden.
Gegenstand des Vertrages:
- die Überlassung von unter txtperformer.com aufgeführten Softwareprogrammen zur Nutzung über das Internet sowie
die Speicherung von Kundendaten im genutzten/gemieteten Rechenzentrum von pagebreaker media
§2 Art und Umfang der Leistung
(1) Vertragsgegenstand ist die Überlassung von Software (SaaS) zur Nutzung über das Internet – hierbei kommt es zu Zugriffen auf das Rechenzentrum des Anbieters.
(2) pagebreaker media stellt dem Kunden die Nutzung der Software txtperformer“ über das Internet und den kundeneigenen Browser zur Verfügung. Die Software verbleibt jederzeit auf dem Server von pagebreaker media. pagebreaker media schuldet nicht die Gewährleistung der Datenverbindung zwischen dem Übergangspunkt und den IT-Systemen des Kunden. Es obliegt dem Nutzer, die technischen Voraussetzungen zur Empfangnahme der Software am Übergabepunkt und ihrer Nutzung zu schaffen.
(3) pagebreaker media wird die Software immer in der aktuellen Version anbieten. Die Aktualisierung der Software erfolgt nur im Zeitraum zwischen 22:00 und 6:00 Uhr und nur, wenn sie zumutbar ist. pagebreaker media ist nicht verpflichtet, die Software während eines laufenden Aktualisierungsvorgangs zur Verfügung zu stellen.
(4) Der Nutzer darf nur von einem Arbeitsplatz gleichzeitig auf die zur Verfügung gestellte Software zugreifen. Bei Kunden, die mehrere Zugänge bestellt haben, gilt der individuell vereinbarte Vertrag.
(5) pagebreaker media schuldet die in der Anlage „Service Level Agreement (SLA)“ festgehaltenen Qualitäts- und Verfügbarkeitswerte.
§3 Zugriffsberechtigung
Der Nutzer erhält für jeden bezahlten Arbeitsplatz eine Zugriffsberechtigung, bestehend aus einer Benutzerkennung und einem Passwort. Benutzerkennung und Passwort können durch pagebreaker media geändert werden. Der Nutzer darf Benutzerkennung und Passwort nur den berechtigten Personen mitteilen und ist ansonsten zur Geheimhaltung verpflichtet. Werden diese öffentlich gemacht, darf pagebreaker media den Zugang sperren. Der Nutzer erhält dann ein neuen Benutzernamen und ein neues Passwort.
§4 Verfügbarkeit der Software
pagebreaker media weist den Nutzer darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen. Darunter fallen Handlungen von Dritten, die nicht im Auftrag des Anbieters handeln, vom Anbieter nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt. Auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf die Leistungen des Anbieters haben.
Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der vom Anbieter erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.
§4 Schulung
Es besteht keine Pflicht, eine Schulung anzubieten. Ferner werden den Nutzer Videos und Artikel zur Verfügung gestellt, die die Software erklären.
§5 Support
pagebreaker media bietet werktags von 8 bis 17 Uhr einen E-Mail-Support für Kunden an, die die Software kostenpflichtig abonniert haben. Anfragen werden grundsätzlich innerhalb eines Werktages beantwortet.
§6 Datenspeicherung
Es erfolgt keine Datenspeicherung über txtperformer.com. Dennoch können Kundendaten, die die kostenpflichtige Software abonniert haben, bei pagebreaker media oder unseren Dienstleistern gespeichert werden, um die Zahlungsvorgänge und Zugangsberechtigungen zu verwalten.
6.1 pagebreaker media hält sich an die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
6.2 Der Kunde räumt dem Anbieter für die Zwecke der Vertragsdurchführung das Recht ein, die vom Anbieter für den Kunden zu speichernden Daten vervielfältigen zu dürfen, soweit dies zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen erforderlich ist. Der Anbieter ist auch berechtigt, die Daten in einem Ausfallsystem bzw. separaten Ausfallrechenzentrum vorzuhalten. Zur Beseitigung von Störungen ist der Anbieter ferner berechtigt, Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.
6.3 Der Anbieter sichert die Daten des Kunden auf dem vom Anbieter verantworteten Server regelmäßig auf einem externen Backup-Server. Der Kunde kann diese Daten, soweit technisch möglich, jederzeit zu Sicherungszwecken exzerpieren und ist verpflichtet, dies in regelmäßigen üblichen Abständen zu tun.
6.4 Wenn und soweit der Kunde auf vom Anbieter technisch verantworteten IT-Systemen personenbezogenen Daten verarbeitet oder verarbeiten lässt, ist eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung abzuschließen.
§7 Vergütung
7.1 Zahlungszeitraum und Höhe der Vergütung richten sich ebenso wie die Zahlungsweise nach dem abgeschlossenen Abonnement bzw. dem individuellen Vertrag.
7.2 Verzögert der Kunde die Zahlung einer fälligen Vergütung um mehr als vier Wochen, ist der Anbieter nach vorheriger Mahnung mit Fristsetzung und Ablauf der Frist zur Sperrung des Zugangs zur Software berechtigt.
Der Vergütungsanspruch des Anbieters bleibt von der Sperrung unberührt. Der Zugang zur Software wird nach Begleichung der Rückstände unverzüglich wieder freigeschaltet. Das Recht zur Zugangssperrung besteht als milderes Mittel auch dann, wenn der Anbieter ein Recht zur außerordentlichen Kündigung hat.
§8 Mitwirkungspflichten des Kunden
8.1 Der Kunde wird den Anbieter bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen in angemessenem Umfang unterstützen. Die ordnungsgemäße und regelmäßige Sicherung seiner Daten obliegt dem Kunden. Das gilt auch für dem Anbieter im Zuge der Vertragsabwicklung überlassene Unterlagen.
8.2 Für die Nutzung der Software müssen die sich aus der Produktbeschreibung bzw. dem Auftragsblatt ergebenden Systemvoraussetzungen beim Kunden erfüllt sein. Der Kunde trägt hierfür selbst die Verantwortung.
8.3 Der Kunde hat die ihm zur Verfügung gestellten Zugangsdaten geheim zu halten und dafür zu sorgen, dass etwaige Mitarbeiter, denen Zugangsdaten zur Verfügung gestellt werden, dies ebenfalls tun. Die Leistung des Anbieters darf Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden, soweit das nicht von den Parteien ausdrücklich vereinbart wurde.
§9 Haftung und Schadensersatz
9.1 pagebreaker media haftet nicht für Schäden des Kunden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Außerdem haftet pagebreaker media nicht für Schäden des Kunden, die durch Software-Ausfälle oder Software-Unterbrechungen bei txtperformer.com entstehen – z. B. Artikel, die nicht pünktlich fertig gestellt werden konnten.
9.2 Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.
9.3 Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, so haftet der Anbieter hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären. Der Kunde wird eine regelmäßige und vollständige Datensicherung selbst oder durch einen Dritten durchführen bzw. durchführen lassen und ist hierfür allein verantwortlich.
§10 Kundendaten und Freistellung von Ansprüchen Dritter
10.1 pagebreaker media speichert keine Inhalte und Daten für den Kunden, die dieser bei der Nutzung der Software eingibt.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber pagebreaker media, keine strafbaren oder rechtswidrigen Inhalte und Daten einzustellen und keine Viren oder sonstige Schadsoftware enthaltenden Programme im Zusammenhang mit der Software zu nutzen.
10.2 Der Kunde ist für sämtliche von ihm verwendeten Inhalte und verarbeiteten Daten sowie die hierfür etwa erforderlichen Rechte allein verantwortlich. pagebreaker media überprüft nicht die Inhalte des Kunden und hat auch keine Möglichkeit, sich Einblick zu verschaffen.
10.3 Der Kunde verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, den Anbieter von jeder Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens, freizustellen.
10.4 Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt.
§11 Vertragslaufzeit
11.1 Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem abgeschlossenen Abonnement, bzw. dem individuellen Vertrag.
11.2 Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vorbehalten. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mehr als zwei Monate mit der Zahlung einer fälligen Vergütung in Verzug ist.
11.3 Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform per E-Mail oder postalisch.
§12 Übertragung der Rechte und Pflichten
Der Kunde ist nicht berechtigt, den abgeschlossen Vertrag, an andere Personen weiterzugeben oder weiterzuverkaufen. Sollte dies dennoch geschehen, ist pagebreaker media berechtigt, diesen Account langfristig zu sperren. Eine Vergütung für die Restlaufzeit entfällt.
§13 Schlussbestimmungen
Diese Vereinbarung und ihre Änderungen sowie alle vertragsrelevanten Erklärungen, Mitteilungs- und Dokumentationspflichten bedürfen der Schriftform, soweit nicht eine andere Form vereinbart oder gesetzlich vorgeschrieben ist.
Für alle Nutzer, die die kostenlose Version des txtperformers nutzen, gibt es keine Verpflichtung einen Support oder andersweitige Hilfestellung anzubieten.
Erfüllungsort ist Wiesbaden. Der Gerichtsstand für beide Vertragsparteien ist Wiesbaden. Der Vertrag, seine Ergänzungen und Änderungen sowie Änderungen der Form bedürfen der Schriftform.
Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Gleiches gilt, wenn eine Vertragslücke offenbar werden sollte.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.